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Stoppt den Handel mit Folterwerkzeugen

FOLTER: Eine UN-Resolution zum Handel mit Werkzeugen für Folter wird uns dem Ziel einer Welt ohne Folter einen Schritt näher bringen.

(Übersetzt aus Norwegisch von Google Gtranslate)

Da gibt es keine Situation Folter ist akzeptabel oder angemessen. Jede Praxis, die den Körper und die Seele des Opfers zerstört, um seinen Willen zu kontrollieren, ist ein Missbrauch der Menschenwürde. Studien zeigen, dass Folter eine sehr wirksame Methode ist, die zusätzlich zu den katastrophalen Folgen für das Opfer dem Folterer entgegen seiner Absicht falsche Informationen liefern kann.

Obwohl Folter nach internationalem Recht strengstens verboten ist, ist sie immer noch weit verbreitet. FN hat seinen eigenen Tag der Unterstützung für Folteropfer, den 26. Juni. Die beste Möglichkeit, Opfer zu unterstützen und zu ehren, besteht darin, Maßnahmen zu ergreifen, um diese Praxis weltweit zu stoppen oder zumindest zu verhindern. Ein guter Ausgangspunkt ist der internationale Handel.

Frei drehen

Obwohl sich viele Länder zur Abschaffung der Todesstrafe und der unmenschlichen Behandlung verpflichtet haben, können Folterinstrumente über die Landesgrenzen hinweg frei gehandelt werden. Fingerschrauben, Daumenmanschetten, Schlagstöcke mit Stacheln und Peitschen mit Stacheln oder Haken sind leicht zu erreichen. Solche Objekte haben keine andere Anwendung, als den Menschen Leid und Schmerz zuzufügen, und dennoch überschreiten sie wie jede andere Ware freie Grenzen.

Dies ist nicht überall der Fall. Seit 2005 EU regulierter Handel mit bestimmten Arten von Geräten und Gütern wie Kleiderbügeln, elektrischen Stühlen und tödlichen Injektionssystemen, die für die Todesstrafe, Folter oder andere unmenschliche Behandlungen verwendet werden können. Solche Objekte können niemals die Grenzen der EU überschreiten, auch nicht für den Transit.

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Solche Einschränkungen haben es schwieriger gemacht, Werkzeuge für unmenschliche Aktivitäten zu erwerben. Dennoch können Hersteller und Verkäufer die Beschränkungen umgehen, indem sie beispielsweise Warensendungen umleiten. Obwohl diese Praxis zu höheren Preisen führt, sind die Beschränkungen als Abschreckung keineswegs angemessen.

Die Erfahrung zeigt, dass der Verkauf von Folterwerkzeugen verboten wird. Es zeigt sich aber auch, dass das Verbot global umgesetzt werden muss, um maximale Wirkung zu erzielen. Solange nur wenige Länder diesen Handel einschränken, ist es immer möglich, Länder zu vermeiden, die ihn einschränken.

Ewigkeit

Deshalb ist die EU, Argentinien og Mongolei ins Leben gerufen Allianz für folterfreien Handel im September 2017, mit dem Ziel, den Handel mit Waren zu beenden, deren einziger Zweck darin besteht, den Menschen Schmerzen zuzufügen. Heute zählt das Bündnis 65 Mitgliedsländer, in denen alle bewohnten Kontinente vertreten sind. [Außerdem haben 166 Nationen die UN-Folterkonvention ratifiziert, die Folter verbietet, hrsg.]

Auf seiner ersten Sitzung im vergangenen September beschloss das Bündnis, politische Verpflichtungen in die Tat umzusetzen. In einer gemeinsamen Erklärung einigten sich die Mitglieder darauf, ein Instrument der Vereinten Nationen wie eine verbindliche Konvention zu schaffen, um den Handel mit Folterwerkzeugen zu stoppen.

 Ein Jahr später stehen wir am ersten Meilenstein dieser Arbeit. Es wird nun erwartet, dass die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Resolution zum Handel mit Foltergeräten verabschiedet, die die Einstellung der Produktion solcher Geräte zum Ziel hat. Die Resolution wird ein wirksamer Start in den Prozess der Festlegung internationaler Regeln für solche Aktivitäten sein und uns einer Welt ohne Folter einen Schritt näher bringen.

Internationale Verpflichtungen

Der Übergang von der Resolution zu verbindlichen internationalen Abkommen wird nicht einfach sein. Aber internationale Konventionen wie der Waffenhandelsvertrag (der den internationalen Handel mit konventionellen Waffen regelt, Hrsg.) Und die CITES-Bestimmungen (Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten wild lebender Tiere und Pflanzen) zeigen, dass durch ein breites internationales Engagement der Handel verstärkt werden kann verantwortlich und menschlich. Um einen ähnlichen Erfolg im Umgang mit Folterwerkzeugen zu erzielen, ist die Unterstützung der Regierung aus der ganzen Welt erforderlich.

Die EU, die von Anfang an an der Spitze dieses Prozesses stand, ist bestrebt, ihre Führungsrolle beizubehalten, und wird weiterhin mit anderen Ländern zusammenarbeiten, um einen verbindlichen Rechtsrahmen für den Handel mit Foltergeräten zu gewährleisten. Dies ist ein zentraler Punkt in unserer wertorientierten Handelsagenda.

Natürlich werden Regeln, die den Handel verhindern, die Folterpraxis selbst nicht beenden. Aber die Regeln werden es den Folterern viel schwerer machen – und teurer -, während die Profite der Produzenten so stark gedrückt werden, dass sie ermutigt werden, nach anderen Verdienstmöglichkeiten Ausschau zu halten. Es wäre ein großer Gewinn gewesen. Um derer willen, die Folter erduldet haben und weiterhin erdulden, sollten Regierungen auf der ganzen Welt zusammenkommen, um dies zu erreichen.

www.torturefreetrade.org

Übersetzt von Iril Kolle

cecilia@nytid.com
Malmström ist ein schwedischer EU-Kommissar für Handelsfragen und ehemaliger EU-Minister. © Project Syndicate, www.project-syndicate.org

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