Ab dem 11. Juli markieren. Foto: Kaisa Ytterhaug

Was ist mit der NATO?


Ingeborg Breines macht eine starke Abmachung mit den "Sicherheitsstrategien" der Behörden, der NATO und der Militärindustrie. Eine sichere Zukunft wird nicht mit Waffen gebaut, sondern mit einer auf Dialog und Solidarität basierenden Friedenskultur, schreibt sie.

Breines ist Berater, ehemaliger Vizepräsident des Internationalen PEACE-Büros und ehemaliger Direktor der UNESCO.
Email: i.breines@gmail.com
Veröffentlicht am: 2018

Am 11. und 12. Juli fand in Brüssel ein NATO-Gipfel statt. Die Mitgliedstaaten mussten sich darauf einigen, sofort zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die militärische Verteidigung zu verwenden. Der US-Präsident wollte sogar, dass die europäischen Länder vier Prozent ausgeben. Schwere militärische Übungen werden vorbereitet. Es werden mehr Truppen nach Afghanistan geschickt, das mehr Wiederaufbau benötigt als Soldaten. Die NATO-Mitgliedstaaten müssen immer neue Militärstützpunkte und -einrichtungen akzeptieren, die Russland immer näher kommen. Aber was sind die Interessen der NATO und was sind die Vereinigten Staaten? Mehrere europäische Staats- und Regierungschefs sind unsicher geworden, und die EU stärkt jetzt ihre eigenen Verteidigungsfähigkeiten. Wie reagieren die Vereinigten Staaten auf den Absatz 5 der NATO über "alle für einen", falls jemand "militärische Rettung" benötigt?

Viele Menschen stehen der Situation und der Rolle der NATO in der heutigen Welt skeptisch gegenüber. Auch in Norwegen gibt es Anlass zur Sorge: Wir haben eine Regierung mit starken Verteidigungsinteressen, und unser ehemaliger Premierminister der Labour Party ist NATO-Kommandeur geworden. Die Führer fast aller politischen Parteien drücken ihren Glauben an eine starke militärische Verteidigung aus. In der Diskussion geht es nur darum, ob wir mit "Operationen" in der Ferne zwischen der NATO und den USA in Verbindung gebracht werden sollen und welche starken Verteidigungsfähigkeiten wir hier zu Hause haben sollten. Norwegen kauft Fregatten und Kampfflugzeuge für Milliarden - kann es sich aber weder leisten, kleine Schulbezirke, örtliche Krankenhäuser, örtliche Polizisten zu unterhalten, Studenten- und Seniorenwohnungen zu bauen, noch das Kunst- und Kulturleben zu stärken. Unsere Politiker erschöpfen die Bezirke und scheinen nicht zu verstehen, wie wichtig zerstreute Siedlungen, kleinbäuerliche Landwirtschaft und die Liebe zum Eigenheim sind (selbst im Sicherheitsumfeld). Norwegen erlaubt US-Geheimdiensten, Waffengeschäften und Stützpunkten auf norwegischem Boden. Kann die Rolle Norwegens bei der Polarisierung zwischen dem Westen und dem Osten das Land zu einem Schlachtfeld machen?

Es muss in Menschen investiert werden, nicht in Waffen.

In diesem Herbst findet in Mittelnorwegen die größte NATO-Übung seit Jahrzehnten statt. "Trident Juncture" wird von Oktober bis November mit 40 Soldaten, 000 Kampfflugzeugen, 140 Kriegsschiffen und kilometerlangen Panzern stattfinden. Die Übung kostet Norwegen mindestens 70 Milliarde NOK und zusätzlich die Kosten für die Reparatur von Schäden, Abnutzung und Verschmutzung der Bereiche, in denen die Übung stattfinden wird.

Heute beträgt der UN-Haushalt 1/615 des weltweiten Militärbudgets. Um unsere Zukunft zu sichern, müssen die Vereinten Nationen gestärkt und die NATO geschlossen werden. Wir müssen eine sichere und vertrauensvolle Welt aufbauen, den Dialog, die Solidarität und die Freundschaft fördern. Aufbau einer Friedenskultur auf…


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