Monster mit Milliarden von Augen


Mit jeder Nutzung von Microsoft, Google oder ähnlichen Unternehmen können die USA in Kürze weltweit auf den gesamten privaten Datenverkehr im Ausland zugreifen.

Kohler ist ein regelmäßiger Rezensent für MODERN TIMES.
Email: hansgkkohler@web.de
Veröffentlicht am: 2018

Vielleicht war die "digitale Utopie" von Anfang an geplant: Der moderne Mensch sollte digital von denselben Linien abhängig gemacht werden wie Alkohol oder Drogen. Wenn das Internet und die sozialen Medien sowohl physisch als auch psychisch unverzichtbar geworden sind und die meisten öffentlichen Dienste wie Banken, Post, Handel, Schule, Bildung, Gesundheit und Pflege digitalisiert wurden, kommen neue Gesetze ins Spiel: Alle digitalen Kommunikationen werden gespeichert und die Behörden werden unbegrenzt Zugriff auf die Datennutzung der Bürger auf globaler Basis. Die terroristische Bedrohung wird als moralischer Verein genutzt, um die Gesellschaft unbegrenzt zu überwachen. Können wir - Menschen aus Fleisch und Blut - dem digitalen Monster widerstehen?

Warnung. Die Entscheidung fällt in diesem Jahr: Die Ermittler in den Vereinigten Staaten werden Zugang zu Daten aus der ganzen Welt haben, in der Hoffnung, grünes Licht von ihrem Obersten Gerichtshof, dem Obersten Gerichtshof, zu erhalten. In der EU, den Vereinten Nationen, den Regierungen und den großen internationalen Wirtschafts- und Handelsverbänden läuten Alarmglocken, die jetzt vor einer beängstigenden Zukunft des freien Internets warnen - eine Zukunft, die laut Der Spiegel und Die Zeit in diesem Sommer in Washington DC entschieden wird.

Viele Millionen Internetnutzer speichern praktisch ihre gesamte Privatsphäre in der Cloud - E-Mails, Steuererklärungen, Dokumente und Fotos. Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten kann ungeachtet des Landes, in dem sie gespeichert sind, und ungeachtet der in den jeweiligen Ländern geltenden Gesetze den Zugriff auf Daten gewähren. Für den Zugriff auf die Informationen muss nur das Unternehmen, das sie verwaltet, in den USA aktiv oder präsent sein.

Nach den Angaben von Snowden zu umfassenden Überwachungsmaßnahmen, die die Skepsis gegenüber den US-Behörden verstärkten, speichern US-Unternehmen nach Angaben des deutschen Nachrichtenmagazins Focus Online nun mehr ihrer Daten in Europa.

Internationale Geschäfte müssen entweder gegen geltendes Recht des Landes verstoßen, in dem sie ansässig sind, oder sie müssen gegen US-Behörden verstoßen.

Das Thema Überwachung rückt ganz oben auf die politische Tagesordnung. Die Vereinten Nationen, die Europäische Kommission und unter anderem die Regierungen Irlands und des Vereinigten Königreichs - ja sogar konservative Beamte in den Vereinigten Staaten - haben sich mit dem Microsoft-Fall befasst, indem sie sogenannte Amicus-Briefe geschrieben haben, in denen es Nicht-Parteien gestattet ist, zu sprechen sich in einem andauernden Rechtsstreit. Auch die deutschen Industrieverbände BDI und DIHK richten in diesen Tagen einen solchen Brief an Washington.

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An den Obersten Gerichtshof. Der Fall eskalierte 2013 ernsthaft, als das US-Justizministerium eine…


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