Green Deal
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Green Deal für Europa


EUROPE Am 11. Dezember legt die Europäische Kommission den viel diskutierten Green Deal vor.

Schriftsteller für MODERN TIMES zu Europa-Themen.
Email: Pfrisvold@gmail.com
Veröffentlicht am: 2019

Ein europäischer Green Deal besteht aus einer Reihe von Maßnahmen, die dazu umgesetzt werden müssen EU Die Arbeiten werden vom Vizepräsidenten der Kommission, dem Niederländer Frans Timmermans, geleitet.

Gegenwärtig besteht der Green Deal aus 75 Punkten - mit den gleichen Aktionsplänen, Arbeitsprogrammen und der Überarbeitung bestehender Gesetze. Aber auch viele neue Dinge, wie Eid ablegen über: "Tu nichts für die Wirtschaft und die Zivilgesellschaft". Die umstrittene Klimamaut glänzt mit ihrer Abwesenheit - und das Ziel der Wasserstoffwirtschaft vorerst auch. Hier sind die Highlights der letzten Woche - oder besser gesagt, Zeitplan:

Ein eigenes Gesetz - vermutlich in Form einer Richtlinie zur Klimaneutralität - wird vorgelegt. Dies ist kompliziert, da das Konzept der Neutralität bedeutet, dass Sektoren mit anhaltenden Treibhausgasemissionen durch Sektoren im Minus ausgeglichen werden müssen. Dies bedeutet die Einbeziehung von kohlenstoffnegativen Lösungen wie der Verbrennung von Biomasse mit Kohlenstoffabscheidung und -speicherung.

Überarbeitete Ziele

Im Oktober 2020 werden überarbeitete Ziele für 2030 für den Verbrauch erneuerbarer Energien, den Quotenhandel, die Aufwandsverteilung und die Energieeffizienz vorgestellt.

Der überarbeitete Vorschlag basiert auf der Summe der nationalen Pläne jedes Landes. Wenn zwischen dem Gesamtemissionsniveau und dem Ziel einer Senkung um 50 oder 55 Prozent im Jahr 2030 eine Lücke besteht, wird die Kommission Empfehlungen an jedes Land richten - oder rechtlich bindende Ziele in Betracht ziehen.

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Da Norwegen jetzt Teil der EU ist Milderung Umso wichtiger ist es, dass die Regierung Norwegens Pläne an die ESA und die Kommission weiterleitet - und den Energieanteil nicht wie vom Außenministerium und der OED gefordert preisgibt, weil sie sich davor fürchten, einen Präzedenzfall im Energiebereich zu schaffen. Es ist eine schlechte Möglichkeit, den Handlungsspielraum im EWR zu nutzen.

Im März wird auch ein Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft vorgelegt. Ebenso für die Ökodesign-Richtlinie und eine neue Strategie zur Reduzierung der Emissionen aus dem IKT-Sektor. Es ist die Rede von einer „Renovierungswelle“ für die vorhandene Baumasse und einer Strategie zur Anpassung der neuen Industrie.

Beihilfevorschriften für Umwelt und Energie muss überarbeitet werden - eine Arbeit, die bereits einen langen Weg zurückgelegt hat. Hierbei wird neben der Kompensation der indirekten CO2-Ausgaben für die Erdgasinfrastruktur auch die vorherige Akzeptanz der öffentlichen Unterstützung für die Erdgasinfrastruktur berücksichtigt.


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