Salva Kiir. AFP

Diktatorland, Hand in Hand


Chinas Einfluss auf Afrika verschärft sich in Rekordgeschwindigkeit, während das Land UN-Sanktionen gegen afrikanische Diktatoren und Kriegsverbrecher verhängt.

Ehemaliger Generalsekretär der norwegischen Volkshilfe, Fernsehkorrespondent, Politiker und Autor.
Email: joe-hall@online.no
Veröffentlicht am: 2018

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten ist kürzlich von einer einwöchigen Reise nach Japan und China zurückgekehrt. Die China-Reise war die erste nach der Verleihung des Friedenspreises an den Regimekritiker Liu Xiaobo im Jahr 2010 und dem darauffolgenden politischen Boykott Chinas gegen Norwegen, der bis Weihnachten 2016 andauerte. Dann kam eine Art Normalisierungsabkommen zustande, in dem Norwegen Vorsicht in der Diskussion über China und die anhaltenden Verstöße des Landes versprach. der Menschenrechte. Norwegen ist Chinas Forderungen nachgekommen, und man kann daher sagen, dass das Abkommen erfolgreich war.

Auch Premierministerin Erna Solberg hatte im April 2017 einen erfolgreichen offiziellen China-Besuch, der mit einer norwegischen Einladung an Chinas Präsidenten Xi Jinping abgeschlossen wurde. Der damalige Storting-Präsident Olemic Thommesen war im Januar dieses Jahres mit seinen nordischen Kollegen zu einem ähnlichen Besuch und eine große Universitätsdelegation war in diesem Frühjahr in China. Darüber hinaus haben sich die norwegischen Lachsexporte nach China erst seit Januar 2017 mehr als verdoppelt.

Bevor der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten abreiste, trafen sich die Mitglieder, um mit ihren chinesischen Gastgebern die Themen zu erörtern, die sie ansprechen sollten. Der SV und die Linke schlugen vor, über Chinas muslimische Minderheiten wie die Uiguren zu diskutieren, die laut einem Bericht der Vereinten Nationen unterdrückt und in Haftlagern festgehalten werden. Der Ausschuss nahm diesen Vorschlag zur Kenntnis.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten hätte die Chinesen fragen sollen, ob die Anwesenheit der Kriegsverbrecher Bashir und Kiir die Autorität der Vereinten Nationen absichtlich untergräbt.

Es gibt mehrere andere Themen, die der Ausschuss mit seinen Gastgebern hätte erörtern können. Zum Beispiel ist China der mit Abstand wichtigste wirtschaftliche und politische Partner Afrikas. Der Besuch des Auswärtigen Ausschusses fiel zeitweilig mit der jährlichen Sitzung des Forums für Zusammenarbeit zwischen China und Afrika (FOCAC) am 3. und 4. September zusammen, auf der Hunderte von afrikanischen Spitzenpolitikern, Generälen, Beamten und Geschäftsleuten zu sehen waren. Die afrikanischen Führer trafen die Regierungschefs Chinas und die Kommunistische Partei - ebenso die norwegische Parlamentsdelegation.

In Chinas Griff

Chinas Hilfe für Afrika ist groß und wächst. Chinesische Banken und Unternehmen investieren mehr denn je in Kredite und Darlehen an afrikanische Länder, und chinesische Unternehmen investieren auf dem gesamten Kontinent. China ist ein führender globaler Akteur in Bezug auf die gesamtwirtschaftlichen Beziehungen zu Afrika.

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Die Hauptsache beim diesjährigen China-Afrika-Forum waren Chinas Infrastrukturinvestitionen. Dazu gehörten der neue Großhafen von Dschibuti, ein künftiger Hafen in Somaliland, ein Hafen, ein Ölterminal und eine Ölpipeline sowie die Schaffung einer Großstadt in Lamu an der Nordküste von…


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